Archive: Mai 2024
Haken dran? Aussage 3: Zeitgemäße Kommunale Infrastruktur
2019 haben wir uns so geäußeret:
„Zeitgemäße Infrastruktur ist ein Standortfaktor. Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallbeseitigung gehören für uns in kommunale
Regie. Leitungsnetze, technische Einrichtungen, Straßen und Gebäude der Gemeinde müssen dem Stand der Technik entsprechen. Für
Energieversorgung und Telekommunikation fordern wir zeitgemäße und zuverlässige Netze mit fairen Zugangsregelungen ohne teure
Mehrfachverlegung.“
Was hat sich auf diesem Sektor in Dettenheim getan?
Ein wichtiges Anliegen ist für uns die sichere und bezahlbare Wasserversorgung. Dettenheim hat mit seinenreichen und kaum Nitrat-belasteten Grundwasservorkommen beste Voraussetzungen. Problematisch sind stetig wachsende gesetztliche und normative Vorgaben, die kleine Wasserversorger personell und organisatorisch stark belasten. Wir haben uns klar dafür ausgesprochen, dass unser Wasserwerk technisch auf einen zeitgemäßen Stand gebracht wird. Für die notwendigen Investitionen gibt es einen Stufenplan. Wir wollen die Betriebskompetenz in unserer Gemeinde halten und haben einer Stellenplanausweitung zugestimmt.
Beim Abwasser ist die Ertüchtigung des Kanalnetzes für Starkregenereignisse um einige Schritte vorangekommen. Erste Überleitungsstrecken zum Verbandskanal sind in Funktion und haben die Risiken bereits gemindert. Aktuell beginnt in der Kirchfeldstraße der Einbau größerer Kanalrohre. Der aufgestellte Prioritätenplan muss hier weiter konsequent umgesetzt werden.
Schachtbauwerk Kirchfeldstraße bereit zum Einbau
Bei den Telekommunikationsnetzen haben wir den Beitritt zur Breitbandinitiative des Landkreises (BLK) unterstützt. Mit der Glasfaserverlegung durch die Hochstetter Straße und die Friedrichstraße gab es erste Anschlussmöglichkeiten, damals kostenpflichtig. Die kommunale Eigenitiative hat dann private Anbieter „in die Gänge gebracht“. Untragbaren Versorgungsengpässen in der Corona- Homeoffice-Zeit folgte das Angebot der Deutschen Glasfaser. Wir haben den Abschluss des Kooperationsvertrags unterstützt. Die Praxis des Ausbaus stellt uns aber nicht zufrieden. Nichts ist gegen wirtschaftliches Arbeiten einzuwenden. Die Verkehrssicherung und Arbeitssicherheit darf darunter aber nicht leiden und Straßendecken sollten nach angemessener Zeit auch wiederhergestellt sein. Auch Mehrfachverlegungen sind vorgekommen und der Zeithorizont für den Ausbau war viel zu optimistisch angesetzt.
Unser Fazit:
Der Sektor Infrastruktur ist eine Dauerbaustelle. Der Mittelbedarf dafür ist hoch und wird in den kommenden Jahren noch steigen. Für die kommunalen Einrichtungen müssen die erforderlichen Mittel bereitgestellt werden. Bei überörtlichen Versorgern sollte auf die Wahrung der Interessen unserer Gemeinde geachtet werden.
Haken dran? Aussage 2: Ortsdurchfahrten mit Wohnqualität
2019 haben wir gefordert:
„Der Neubau der L602 zwischen Rußheim und Huttenheim darf nicht zur Einfallstrecke für den Durchgangsverkehr werden. Eine Ortsumfahrung Rußheim erscheint ungewiss und würde die Belastung auf der übrigen Strecke verschärfen. Wir fordern verkehrslenkende
Maßnahmen zum Schutz der Anwohner in beiden Ortsdurchfahrten.“
Was ist daraus geworden?
Im September 2020 wurde die Neubaustrecke freigegeben. Im Vorfeld haben wire uns maßgeblich dafür eingestzt, für den in der Planfeststellung vorgesehenenen unsinnigen Buswendeplatz eine bessere Lösung zu finden. Das gelang mit dem jetzt realisierten Kreisverkehr. Voraussetzung war eine Änderung der Prioritätenliste der Neubaugebiete. Statt Kirchenfeld in Liedolsheim wurden mit Hagäcker-Weglangenäcker in Rußheim zwei Teilgebiete vorgezogen. Dass der Kreisverkehr noch in ein laufendes Bauvorhaben eingebracht werden konnte, beruht auf erfolgreichen Verhandlungen von BM a.D. Ute Göbelbecker und dem Entgegenkommen des Regierungspräsidiums. Dass Verkehrsminister Herrmann sein bei der Freigabe gemachtes Versprechen umsetzte, den LKW-Durchgangsverkehr zu verbieten, kommt unseren Forderungen entgegen.
In der Folge haben wir uns beim barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen konsequent für die Abschaffung der Busbuchten innerorts ausgesprochen. Eine Maßnahme zur Verkürzung der Busfahrzeiten und zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs. Inzwischen ist durch die Tempo-30-Regelung auch auf großen Teilen der L 602-Durchfahrtstrecken eine Geschwindigkeitsreduzierung erfolgt. Das zu Grunde liegende Lärmgutachten des Verkehrsträgers zeigt, dass unsere Forderungen nicht unbegründet waren, was die Belastung der Anwohner angeht. Auch Fußgängerquerungen kamen neu hinzu.
Wir sagen hier: Haken dran! Mit den jetzt geschaffenben Voraussetzungen können in den kommenden Jahren nun auch die seit langer Zeit vorgeschlagenen Verbesserungsmaßnahmen der Ortsdurchfahrten in den Fokus genommen werden.
Haken dran? Aussage 1: Gesellschaftlicher Entwicklung Rechnung tragen
2019 haben wir es so formuliert:
„Bisherige Defizite konnten mit einem Pflegeheim und neu entstehenden Wohnformen für Senioren beseitigt werden. Die Integration dieser Einrichtungen in das Gemeindeleben ist Aufgabe der kommenden Jahre. Bei der Kinderbetreuung und den Grundschulen in beiden Ortsteilen erwarten uns neue Herausforderungen. Die notwendigen Investitionen in Gebäude und Infrastruktur der Schulen erfordern
eine vorausschauende Planung.“
Was ist gelungen?
Die Realisierung und Entwicklung der Seniorenwohnanlage in Rußheim war ein Gewinn für den Ortsteil und die ganze Gemeinde. Der Ortskern wurde aufgewertet, bedarfsgerechte Wohnformen sind entstanden und mit der „Zwergenstube“ kam eine inzwischen stark nachgefragte neue Variante der Kleinkindbetreuung. Dieser Erfolg hat viele Väter und Mütter. Eine vorausschauende Grunderwerbsstrategie, angergt durch Ortsvorsteher a.D. Manfred Werner hat dem Projekt über lange Jahre „den Boden bereitet“. Bürgermeisterin a.D. Ute Göbelbecker mit ihrer Verwaltung hat Planung und Bau mit dem Investor erfolgreich umgesetzt und die Zwergenstube integriert. Die Gemeinde- und Ortschaftsräte der Freien Wähler haben das Vorhaben mit hoher Priorität unterstützt. Das gilt hier auch für die Kolleginnen und Kollegen aus anderen Fraktionen.
Gelungen sind viele weitere Vorhaben in diesem Themenfeld. So z.B. die Erweiterung des Kindergartens Sternschnuppe in der Bächlestraße. Diese Erweiterung im Bestand war mit finanziellen Risiken verbunden und Gegenstand vieler, teilweise kontroverser Detaildiskussionen. Sie war aber sinnvoll. Der Standort in einem ruhigen und grünen Teil der Ortsmitte ist ideal und die Größe stabilisiert die personellen und organisatorischen Struktuen des Trägers. Auch das lange von uns geforderte zentrale Anmeldeportal für die Kleinkindbetreung ist in diesem Sinne ein hilfreiches und inzwischen akzeptiertes Verfahren.
Was blieb offen?
Vor den Wahlen 2019 war Covid-19 noch unbekannt und der Krieg in der Ukraine außerhalb unserer Vorstellungswelt. Beides hatte aber massive Auswirkungen auf unsere Schulen und Betreuungseinrichtungen. Bedarfszahlen wurden über den Haufen geworfen, was jede vernünftige Zukunftsplanung verhinderte. Die Pandemiefolgen blieben beherrschbar dank der Akzeptanz von Eltern für Einschränkungen, deren aktive Mitarbeit bei der Digitalisierung der Schulen und die gute Zusammenarbeit unserer beiden Grundschulen. Offen sind aber die baulichen Erfordnisse für die Zukunft und die Rahmenbedingungen für den Anspruch auf Ganztagsbetreuung. Hier sehen wir dringenden Handlungsbedarf für die nächsten Jahre.
Wir können hier nicht auf alles eingehen, sondern beschränken uns auf wenige Punkte. Gerne dürfen Sie unsere Aussagen kommentieren oder ergänzen. Nutzen Sie dazu einfach die Kommentarfunktion dieser Seite.
Haken dran? Wahlaussagen 2019 im Rückblick
Zur Zeit verteilen die Kandidatinnen und Kandidaten der Freien Wähler Dettenheim unsere Wahlinformationsbroschüren.
Darin finden sich u.a. Aussagen zu unseren kommunalpolitischen Zielen für die neue Wahlperiode. Anlass für uns, die zentralen Aussagen aus unserem Wahlkampf 2019 einmal im Rückblick zu betrachten.
6 Themenblöcke waren 2019 auf der Umschlagseite unseres Flyers adressiert:
- Gesellschaftlicher Entwicklung Rechnung tragen
- Ortsdurchfahrten mit Wohnqualität
- Zeitgemäße Kommunale Infrastruktur
- Lebenswerte Ortskerne, maßvolle Erschließung von Neubaugebieten
- Hochwasserschutz und Rückhalteraum
- Landnutzung, Natur- und Landschaftsschutz in Einklang bringen
Im Vorfeld der Kommunalwahlen am 9. Juni werden wir in kurzen Beiträgen darlegen, was wir in den einzelnen Bereichen erreicht oder auch nicht erreicht haben. Bleiben Sie dran! Gerne dürfen Sie unsere Stellungnahmen auch durch Ihre Kommentare bereichern.
Gib Deinen Senf dazu: Kandidaten im Gespräch
Am letzten Samstag und Sonntag gab es auf dem Hofgelände unserer Kandidaten Achim Roth und Stephan Keinath die Gelegenheit, mit unsern Kandidatinnen und Kandidaten ins Gesapräch zu kommen. In lockerer Atmosphäre entwickelten sich Diskussionen, bei denen zufällige Passanten sowie Besucher mit konkreten Fragen und Anliegen an unsere Mandatsträger und Kandidaten herantraten. Der Samstagstermin am Weg zum Wertstoffhof Liedolsheim und der Sonntagstermin beim Sportplatz Rußheim stehen dafür, dass wir uns bewusst um die Tagespolitik in unserer Gemeinde kümmern. Auch wenn es wichtigere Angelegenheiten gibt. Unsere Wertstoffhöfe und die Zufahrten zu den Außen- und Naherholungsbereichen sind für uns von hoher Bedeutung.
Es war für die Freien Wähler gut, Anregungen und Kritik der Besucher zu erfahren. Wir werden diese in unsere Diskussionen einfließen lassen. Für unsere derzeitigen Gremieumsmitglieder war es wichtig und hilfreich zu hören, wie unsere Mitbürger die Dinge sehen. Für alle Kandidatinnen und Kandidaten unserer Listen am 9. Juni war es hilfreich, die Erwartungen der Bevölkerung für die Zukunft Dettenheims kennenzulernen. Bleiben Sie dazu mit uns im Gespräch. Sie treffen uns persönlich am 11.05.2024 von 10:00-14:00 Uhr beim CAP-Markt.